Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bremer Ratskeller GmbH und Widerrufsrecht

Die Belehrung über ein etwaiges Widerrufsrecht entnehmen Sie bitte § 5 dieser AGB.

Informationen darüber, wie Sie den Vertragstext und diese AGB abrufen, ausdrucken und/oder speichern können, finden Sie unter § 11 dieser AGB.

§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich, Sprache

(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die

Bremer Ratskeller GmbH
Schoppensteel 1
28195 Bremen
Telefax +49 (0) 421 33 77 878
Email office@ratskeller.de
Internet www.ratskeller.de

Geschäftsführer: Karl-Josef Krötz, Jörg Ehntholt
Registergericht: AG Bremen Registernummer: 38 HRB 3127

(im Folgenden Versender genannt) und der Kunde.

Der Vertragspartner ist auch Ihr Ansprechpartner für Fragen, Reklamationen und sonstige Beanstandungen. Es gilt § 8 der AGB

(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die der Versender für Kunden aufgrund einer Bestellung erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters des Versenders und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.

(4) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Versenders auf dessen Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Versender Waren zu bestellen. Wir bemühen uns sehr, die Abbildungen der Weinflaschen in unseren Wein- Shop stets aktuell zu halten. Trotzdem kann es vorkommen, dass ein älterer Jahrgang abgebildet ist oder die Ausstattung sich geändert hat. Maßgebend ist die Textbeschreibung.

(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren mittels Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars (Onlineshop)

im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zum Versender passiert hat. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde

eine Bestellbestätigung, die ausschließlich seiner Information dient und nicht die Vertragsannahme durch den Versender darstellt. Die Bestellbestätigung gibt den Inhalt des Angebotes des Kunden wieder und dient seiner Information, dass sein Angebot übermittelt wurde.

(3) Der Versender ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Nach ergebnislosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Preise

(1) Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent).

(2) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten durch den Versender werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

(3) Zusatzleistungen und Sondervereinbarungen bedürfen stets einer gesonderten Vereinbarung und werden gesondert berechnet.

§ 4 Zahlungsbedingungen

Rechnung*

Wir beliefern Sie auf Rechnung ab Ihrer zweiten Bestellung. Die Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen zu bezahlen.

*Erstbesteller: Die Ware wird innerhalb 24 Stunden nach dem Zahlungseingang versendet.

Kreditkarten

Wir akzeptieren folgende Kreditkarten: Mastercard, Visa und American Express

Nachnahme

Sie zahlen bei Anlieferung der Ware bar direkt an den Mitarbeiter der Deutschen Post AG. Es werden Ihnen zusätzlich zum Rechnungsbetrag 8,95 Euro Nachnahmegebühr berechnet.

Die Bezahlung mit Euroscheck ist nicht mehr möglich.

Vorauskasse

Sie überweisen den Betrag unter der Angabe Ihrer Auftragsnummer an:

Bremer Ratskeller GmbH
Konto 1071303000
Bremer Landesbank
BLZ 29050000

§ 5 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht beim Abschluss sogenannter Fernabsatzverträge gemäß § 312d BGB ein Widerrufsrecht gemäß den nachstehenden Bedingungen zu, über welches der Kunde hiermit belehrt wird. Dies gilt nicht, falls der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), Gewerbetreibender oder Freiberufler ist und den Vertrag im Rahmen dieser Tätigkeit schließt.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Bremer Ratskeller GmbH Schoppensteel 1
28195 Bremen
Telefax +49 (0)421 33 77 878
E-Mail office@ratskeller.de
Internet www.ratskeller.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück- zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise heraus- geben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktions- weise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigen- schaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Laden- geschäft möglich und üblich ist. Paketversand- fähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück- zusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich verein- barte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ihre
Bremer Ratskeller GmbH

Hinweis

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeich- nungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

§ 6 Lieferbedingungen, Annahmeverzug

(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung ab Lager des Lieferanten im Namen des Versenders bzw. direkt durch den Versender an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

(2) Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus der einzelvertraglichen Vereinbarung zwischen dem Versender und dem Kunden. Die Angaben beziehen sich auf den Zeitpunkt der Versendung durch den Versender, nicht des Eingangs beim Kunden. Angaben über die Lieferfristen und Verfügbarkeit sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Etwaige Hinweise auf dem Internetangebot genügen diesen Anforderungen nicht. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass der Versender selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die nachfolgenden Absätze.

(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten, trotz rechtzeitiger Disposition, aus vom Versender nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Versender den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwaig bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4) Soweit der Versender aus Gründen, die er zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

(5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die der Versender nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u, a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten.

(6) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

(7) Für den Gefahrübergang gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im Regelfall geht die Gefahr einer zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs erst auf den Kunden über, wenn diesem die Ware übergeben wurde. Als übergeben gilt die Ware, sobald diese in den Machtbereich des Kunden gelangt ist. Beispielsweise wenn das Transportunternehmen die Ware bei Nachbarn oder in ähnlicher Weise an den Kunden ausgeliefert hat. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.

(8) Verweigert der Kunde die Annahme oder sagt er sich ohne Rechtsgrund von dem Vertrag los, ist der Versender berechtigt, im Falle des Annahmeverzugs, einen pauschalierten Schadensersatz statt der Leistung in Höhe von 25 Prozent des vertraglichen Netto-Gesamtbestellpreises des vereinbarten Kaufpreises zu verlangen, es sei denn der Kunde weist nach, dass dem Versender nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Versenders.

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Versender nicht zulässig.

§ 8 Gewährleistung, Rücktritt

(1) Die Ansprüche des Kunden gegen den Versender bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Für den Gefahrübergang verweist der Versender auf § 6 (7) dieser AGB.

(2) Schäden, die durch etwaige unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Verwendung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Versender. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

(3) Da Wein ein Naturprodukt ist, lassen sich natürliche Veränderungen nicht vermeiden. Solche Veränderungen (z. B. Depot oder Weinstein) haben keinen Einfluss auf die Qualität des Weines und stellen keinen Mangel dar.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, Gewerbetreibender oder Freiberufler und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

(5) Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an den Versender zu melden. Er erleichtert hierdurch die evtl. Geltendmachung weiterer Ansprüche des Versenders gegenüber seinen Lieferanten. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben keine Auswirkungen auf dessen evtl. Gewährleistungsansprüche. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.

§ 9 Haftung

(1) Der Versender hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Dies gilt auch für die Haftung für Arbeitnehmer, Erfüllungsgehilfen und Vertreter.

(2) Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Versender nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkt-haftungsgesetzes bleibt ebenso unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche des Versenders aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen des Versenders Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 11 Abrufen, Speichern und/oder Drucken der Vertragsbestimmungen

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit diese AGB jederzeit unter www.ratskeller.de einzusehen. Die AGB können dann über die jeweilige Funktion des Browsers ausgedruckt oder gespeichert werden. Des Weiteren können die AGB als PDF-Datei eingesehen, gespeichert und ausgedruckt werden, wenn hier geklickt wird. Um PDF-Dateien öffnen zu können benötigt der Kunde ein kostenloses Programm, welches im Internet frei verfügbar ist. So beispielsweise der Adobe Reader, welcher unter www.adobe.de heruntergeladen und installiert werden kann.

(2) Die weiteren Vertragsbestimmungen erhält der Kunde ganz bequem als Bestellbestätigung automatisch per E-Mail unmittelbar nach Beendigung des Bestellvorgangs. Hierzu ist es erforderlich, dass der Kunde die korrekte E-Mail-Adresse hinterlegt hat. Ebenfalls kann der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs die zusammenfassende Darstellung seiner Bestellung über die Funktionen seines Browsers drucken oder speichern.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Berechtigt zum Einkauf von Weinen und Spirituosen über unseren Online-Shop sind nur Personen über 18 Jahre.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist Bremen ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

(4) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.